Wahlergebnis - Link zum Landkreis Oder-Spree

Wahl des Landrates - Stichwahl am 14. Mai 2023 zwischen Frank Steffen (SPD) und Rainer Galla (AfD)

Für die Stichwahl erhalten die Wahlberechtigten keine neue Wahlbenachrichtigung. Sollten Wahlberechtigte ihre Wahlbenachrichtigung nicht mehr haben, ist das kein Problem. Sie können trotzdem im Wahllokal ihre Stimme abgeben, indem sie im Wahllokal ihr Ausweisdokument vorzeigen oder vorher Briefwahl beantragen.

Hinweise zur Briefwahl – Wahlbrief rechtzeitig abschicken

Auch zur Stichwahl ist die Möglichkeit der Briefwahl gegeben. Wähler, die bereits zur Hauptwahl per Briefwahl ihre Stimme abgegeben haben, erhalten zur Stichwahl automatisch Briefwahlunterlagen von ihrer örtlichen Wahlbehörde. Voraussetzung: Mit dem Antrag zur Briefwahl wurden die Briefwahlunterlagen für die Haupt- UND die mögliche Stichwahl beantragt (und beide Felder angekreuzt). Ansonsten ist ein neuer Antrag notwendig.
Selbstverständlich kann man auch Briefwahlunterlagen beantragen, wenn man bei der Hauptwahl im Wahllokal abgestimmt hat. Auch in diesen Fällen ist jedoch ein Antrag notwendig. Der Antrag kann
- mit der Wahlbenachrichtigung (Rückseite),
- per E-Mail,
- Fax,
- hier online (In einem elektronisch gestellten Antrag ist neben der Angabe von Namen, Wohnadresse und gegebenenfalls einer Zustelladresse (zum Beispiel die Urlaubsadresse) auch das Geburtsdatum anzugeben.)
- oder persönlich im Rathaus (mit Personalausweis) gestellt werden. Hier gibt es die Briefwahlunterlagen direkt: Diese können vor Ort ausgefüllt oder mitgenommen werden.
- Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.
Wer einen Antrag stellen möchte, sollte dies schnellstmöglich tun. Endgültig endet die Frist am zweiten Tag vor der Stichwahl, das ist Freitag, der 12. Mai 2023, um 18:00 Uhr. Sofern man diese Frist ausschöpft, ist zu bedenken, dass die Unterlagen den Antragsteller nicht mehr auf dem Postweg erreichen können. Man sollte in diesem Fall daher persönlich bei seiner örtlichen Wahlbehörde im Rathaus vorsprechen.
Für alle Briefwähler ist es ist ratsam, den Wahlbrief bereits einige Tage vor dem Wahltag abzuschicken. Der Wahlbrief muss an der auf dem Wahlbrief bezeichneten Stelle am Wahlsonntag spätestens um 18:00 Uhr vorliegen. Danach wird mit der Auszählung der Stimmen begonnen. Wahlbriefe, die verspätet eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden.

Damit die Landratswahl am 14. Mai erfolgreich ist, müssen genügend Wahlberechtigte wählen. Erhält der Bewerber mit den meisten Stimmen nicht genügend Stimmen, wählt der Kreistag einen Landrat.

Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins

weitere Informationen auf der Internetseite des Landkreises-Oder-Spree

Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreis Oder-Spree am 23. April 2023

Wahlergebnisse

Bekanntmachung der Wahl

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl

Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins

Bekanntmachung zur Feststellung einer Ersatzperson (Gemeindevertretung)

Gem. § 59 (3) Brandenburgischem Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) stellt der Wahlausschuss den Verlust der Rechtstellung eines Vertreters fest. Er kann gemäß § 60 (6) (BbgKWahlG) die Feststellung der Ersatzperson nach den Absätzen 3 und 4 der Wahlleiterin übertragen.
Der Wahlausschuss hat die genannten Aufgaben mit Sitzung am 11.06.2019 der Wahlleiterin übertragen.
Die Wahlleiterin hat am 31.01.2023 den Verlust der Rechtsstellung der Gemeindevertreterin Eva Pankow, gem. § 59 (1) (BbgKWahlG), zum 09.02.2023 festgestellt.
Die Reihenfolge der Ersatzperson richtet sich nach der Höhe der auf Sie entfallenden Stimmenzahlen, entsprechend § 60 (2) Satz 1 (BbgKWahlG).
Gem. § 60 (2) Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) wurde als Ersatzperson Frau Gudrun Lübeck festgestellt.

Schöneiche bei Berlin, den 07.02.2023

Maika Eberlein
Wahlleiterin